Pressestatement LEAG zum Beihilfeverfahren

Die dem zweitgrößten deutschen Stromerzeuger im Rahmen des deutschen Kohleausstiegsgesetzes zugesicherte Entschädigung in Höhe von 1,75 Milliarden Euro spiegelt nicht nur die unmittelbaren finanziellen Schäden infolge bergbaubedingter Mehrkosten, Sozialkosten und entgangene Gewinne in Folge des beschleunigten Kohleausstieg bis Ende 2038 wider, sondern bildet auch eine entscheidende Voraussetzung für die erfolgreiche Transformation des Unternehmens im Zuge der Energiewende.

„Als wichtigster Arbeitgeber und zentraler Wegbereiter des Strukturwandels in der Lausitz benötigen wir Planungssicherheit. Mit der Neuaufstellung als zukunftsorientiertes nachhaltiges Energieunternehmen, die durch den kürzlich gefassten Aufsichtsratsbeschluss zur Zukunftsstruktur der LEAG untermauert wurde, betreten wir Neuland. Um unseren Anteil an der Energiewende zu erfüllen, brauchen wir aber verlässliche Rahmenbedingungen. Die zeitnahe und positive Entscheidung im Beihilfeverfahren ist daher für die LEAG von größter Bedeutung,“ betont LEAG-Vorstandsvorsitzender Thorsten Kramer.

Die Entschädigungszahlung soll in die Vorsorgegesellschaften zur weiteren finanziellen Absicherung der Wiedernutzbarmachung eingezahlt werden. LEAG ist bereits in Vorleistung gegangen und hat einen mittleren dreistelligen Millionenbetrag in die Vorsorgegesellschaften eingezahlt.

Die Neuausrichtung von LEAG in Richtung Erneuerbarer Energien ist nicht nur aus wirtschaftlicher Sicht notwendig, sondern auch eine Antwort auf die drängenden ökologischen Herausforderungen der Gegenwart. So soll es die Entschädigungszahlung der LEAG ermöglichen, verstärkt in zukunftsfähige und nachhaltige Energieprojekte zu investieren und damit einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele Deutschlands zu leisten.

Darüber hinaus ist die Entschädigungszahlung von entscheidender Bedeutung für den Strukturwandel in der von der Braunkohleförderung und -verstromung geprägten Lausitz. Die Förderung des Strukturwandels und die Sicherung von Beschäftigung sind zentrale Anliegen des Unternehmens, die durch die Entschädigungszahlung maßgeblich unterstützt werden.

LEAG befindet sich in kontinuierlichem Austausch mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, um den Beihilfeprozess zu unterstützen und zügig eine Lösung zu erreichen. Das Unternehmen zeigt sich optimistisch, dass nach der Genehmigung der Entschädigungen für RWE nun auch sein Verfahren nach mehr als drei Jahren zu einem positiven Abschluss geführt wird.