News 26.01.2019

Bundesregierung muss Planungssicherheit gewährleisten

Statement zum Abschlussbericht der WSB-Kommission:

Die LEAG nimmt das bislang kommunizierte Ergebnis zum Entwurf des Abschlussberichtes der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung zur Kenntnis. Eine erforderliche umfassende Prüfung des Abschlussberichts erfolgt zeitnah.

Der Vorstandsvorsitzende der Lausitz Energie Bergbau AG und Lausitz Energie Kraftwerke AG (LEAG), Dr. Helmar Rendez, dazu: „Sollte auch nach der Prüfung des Berichtes durch die Bundesregierung das Ausstiegsdatum Ende 2038 sowie die Stilllegung weiterer Kapazitäten in den nächsten Jahren bestätigt werden, dann würde dies unser Revierkonzept, das nach unseren Planungen bis über 2040 hinausreicht, ernsthaft in Frage stellen. Der von uns eingeforderte Planungshorizont für den Betrieb der Tagebaue und Kraftwerke im Lausitzer Revier ist damit nicht gegeben“.  

Eine noch größere Gefahr würde eine Revisionsklausel mit Blick auf einen weiter vorgezogenen Ausstiegstermin 2035 bedeuten, unterstreicht Rendez. „Das würde von vornherein jede Planungssicherheit über 2035 hinaus ausschließen. Derartige Unsicherheiten für unser Unternehmen, unsere Mitarbeiter und die gesamte Region wollten wir mit dem im Jahr 2017 verabschiedeten Lausitzer Revierkonzept vermeiden“, sagte Rendez.

Rendez weiter: „Wir erwarten, dass im Rahmen der am 31. Januar 2019 stattfindenden Kanzleramtsrunde klar und deutlich über die sich aus dem Kommissionsbericht ergebenen Konsequenzen für das Lausitzer Revier gesprochen wird.“

Von der Bundesregierung erwarte Rendez, dass sie den Abschlussbericht im Lichte der Versorgungssicherheit und der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Braunkohlenindustrie sachlich und verantwortungsvoll prüfe und umgehend klare und verbindliche Aussagen dazu treffe.

Zugleich zeigt sich die LEAG verwundert über die Reaktion der Umweltverbände, die zwar dem Abschlussbericht zugestimmt haben, aber bereits heute den Zeitplan zum Ausstieg aus der Kohle wieder in Frage stellen und ankündigen weiter für einen früheren Ausstieg zu kämpfen.

Weitere Information finden Sie auf www.leag.de oder www.twitter.com/leag_de.


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Thoralf Schirmer, LEAG, Pressesprecher, Büro Cottbus
Telefon 0355 2887 3067, thoralf.schirmer(at)leag(dot)de

Kathi Gerstner, LEAG, Pressesprecherin, Büro Cottbus
Telefon 0355 2887 3010, kathi.gerstner(at)leag(dot)de

Steffen Herrmann,
LEAG, Pressesprecher
Telefon 030 810363053, steffen.herrmann(at)leag(dot)de